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Dr. Justus P. Hoffmann: Vermummungsverbot vs Maskenpflicht auf Versammlungen (Corona Ausschuß)

398 Ansichten· 13 Sep 2020
QuerGedacht
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⁣Der Anwalt für Medizinrecht Dr. Justus P. Hoffmann erläutert leicht verständlich, dass eine Rechtsverordnung (Maskenpflicht) nicht das Versammlungsgesetz (Vermummungsverbot) einschränken kann.
Ausserdem hätte die Polizei weder die Befähigung noch die Befugnis auf einer Versammlung ad hoc die Maskenpflicht durchzusetzen (so geschehen in der Friedrichstraße in Berlin am 29.08).

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